JA ZU STUTTGART 21 UND DIE NEUBAUSTRECKE
 

Ein besonders von Herzen kommendes Danke für das landesweite Höchstergebnis für Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Ulm-Stuttgart.

Aktuell will ich heute zuerst auf das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 eingehen, das mich sehr zufrieden macht. Es zeigt, dass die Bürger – vor allem in unserem Alb-Donau-Kreis – die Bedeutung dieses zukunftsweisenden Projektes für unsere ganze Region erkannt haben und es macht mich stolz, dass wir mit dem Votum für den Weiterbau im Land den Spitzenplatz belegen mit 77 % Befürworter bei 23 % Gegner. Dahinter steht die Vernunft der Menschen, die auf Fortschritt und eine gute Infrastruktur setzen. Wir brauchen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung in Zukunft und dafür, dass wir in Sachen Schienenverkehr am Puls der Zeit bleiben und nicht abgehängt werden oder gar aufs Abstellgleis geraten.

Das Ergebnis zeigt aber auch, dass im Alb-Donau-Kreis umfassende Information und Überzeugungsarbeit geleistet worden ist, sei es mit Resolutionen des Regionalverbandes, des Kreistages und vieler Gemeinderäte sowie mit Infoständen und Aktionen bei den Bürgern. Die JU hat Flagge gezeigt und auch Unternehmer wie beispielsweise Manfred Tries aus Ehingen hatten sich bei einem Forum nachdrücklich für dieses Zukunftsprojekt eingesetzt, ebenso viele CDU-Mitglieder an den Infoständen. Nun kann Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nach Ulm weitergebaut werden. Ich hoffe und wünsche, dass die Gegner das Wählervotum der Bürger akzeptieren und dass nun wieder Ruhe einkehren wird. Dahin geht mein dringender Appell. Besonderen Dank für das Höchstergebnis wie bei der Landtagswahl.

Gewinn für die Bildung

In meinem Wahlkreis hat sich aber neben dieser bedeutenden Abstimmung wieder vieles bewegt und entwickelt und ich möchte Ihnen auf diesem Wege darüber berichten. Mit großer Freude wurde in Dornstadt die grundlegend sanierte Grund- und Hauptschule mit angegliederter Förderschule feierlich wieder ihrer Bestimmung übergeben. Die Kinder und Lehrer haben nun optimale Voraussetzungen für die Bildungsarbeit. Die ist wichtig für eine gute Zukunft der Jugend und deshalb setzt das Land auf diesem Gebiet auch einen bedeutenden Schwerpunkt. Dies wird auch an der Förderung des Projektes deutlich. Zu den Gesamtkosten von 3,6 Mio. EUR gab das Land 800.000 EUR Zuschuss, über den Ausgleichstock flossen weitere 100.000 EUR. Spürbar wurde die Freude über die „neue“ Schule auch am Programm, das die Kinder mit viel Eifer und Können gestalteten. Der Gemeinde Dornstadt darf man zu dem rundum gelungenen Projekt gratulieren. Ich war gerne als Begleiter für die Zuschüsse für Dornstadt unterwegs.

Musik im Bahnhof Langenau

Vor einigen Jahren hat die Stadt Langenau das aus dem Jahr 1876 stammende Bahnhofsgebäude erworben, mittlerweile grundlegend saniert und mit einem neuen Innenleben aufgewertet. Im Erdgeschoss befinden sich ein Servicezentrum mit Fahrkartenverkauf und ein Backshop sowie ein Bistro. Im Obergeschoss zieht die Musikschule Langenau ein und im Dachgeschoss steht ein Ausstellungs- und Veranstaltungsraum zur Verfügung. Zu den Baukosten von rund 3 Mio. EUR hat es eine Million EUR als Sonderzuschuss vom Land gegeben, ferner kamen eine halbe Million EUR aus dem Landessanierungsprogramm und 350.000 EUR vom Ausgleichstock. Bei der Zuschussbeschaffung, die nicht einfach war wegen der besonderen Höhe, konnte ich wesentlich beitragen. Dank dieser Förderung ließ sich ein rundum gelungenes Projekt realisieren, das in Langenau die Strukturen bereichert und neue Impulse vermitteln kann.

Wirtschaftliche Impulse

In Dornstadt-Tomerdingen ging die neue Lagerhalle der Firma Kiesling in Betrieb, was einen zukunftsweisenden Schritt der Firma für Tiefkühlfahrzeuge bedeutet. „Der schlagkräftige und innovative Standort ist gestärkt, die Arbeitsplätze sind dadurch sicherer geworden“, betonte ich bei der Feier. Die Kühlfahrzeuge der Firma Kiesling sind in Unternehmen vieler Branchen im Einsatz und sie überzeugen mit hervorragender Technik und hoher Qualität. Dies führte zu einer stetigen Steigerung der Produktion und einer breiten Produktpalette. Mit der neuen Produktions- und Lagerhalle wird die Firma noch wettbewerbsfähiger und ist bestens aufgestellt für die Herausforderungen der Zukunft. Gerne war ich „Türöffner“ für eine hohe Projektförderung über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum. 2010 flossen aus dieser Quelle stattliche Mittel in meinen Wahlkreis zur Förderung zahlreicher kommunaler und privater Vorhaben. Ich hoffe, dass die neue Landesregierung dies weiterhin so halten wird.

Die Firma Kiesling hat sich einen hervorragenden Namen erworben und ist mit 91 Mitarbeitern ein wichtiger Arbeitgeber. Hervorzuheben ist die Ausbildungsarbeit. Derzeit werden sieben junge Menschen bei Kiesling fit gemacht für den Beruf. Dies verdient besondere Anerkennung.

BW-Standorte bleiben

Eine gute Nachricht bedeutet es für unsere Region, dass die Heeresflieger weiterhin in Laupheim stationiert sind und auch der Bundeswehrstandort in Dornstadt sowie das Depot in Setzingen gesichert sind. Die Bemühungen auf allen Ebenen, in die sich auch die Soldaten aktiv eingebracht haben – unter anderem mit einem Sternmarsch – trugen ihre Früchte. Ein Verzicht auf die Bundeswehrstandorte hätte eine deutliche Schwächung für unsere Region bedeutet und wir freuen uns mit den Soldatinnen und Soldaten sowie den Bürgern der Standortgemeinden über die positive Entwicklung, zumal auch an der Personalstärke kaum geschraubt werden soll. Allein in Laupheim sind 1600 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 Zivilangestellte, was nicht zuletzt ein wichtiges Potential an Arbeitsplätzen und einen Wirtschaftsfaktor für die Region bedeutet. Gleiches gilt auch für den Standort Dornstadt und für Setzingen.

Querspange muss kommen

Seit vielen Jahren setze ich mich verhement für den Bau der Querspange von der B 311 zur B 30 bei Erbach ein. In weiteren konzentrierten Aktionen muss nach dem Planfeststellungsbeschluss, den ich in den nächsten Wochen erwarte, mit allen Möglichkeiten für einen baldigen Baubeginn gesorgt werden.

Wichtig ist der Einsatz unseres Regierungspräsidenten Hermann Strampfer auch bei Bundesverkehrsminister Raumsauer in Berlin für einen baldigen Baubeginn. Dies ist seit langem auch mein Anliegen, für das ich immer wieder bei den zuständigen Stellen und Behörden vorstellig werde. Ich hoffe, dass mit so viel Rückenwind nach der Planfeststellung die Finanzierungszusage bald erfolgen wird.

Start für Viadukt

Erfreulich zügig gingen die Planungen und Genehmigungsverfahren zum Bau eines neuen Viadukts über die Donau und Bahnstrecke bei Untermarchtal vonstatten. Nachdem 2009 erfolgten Planfeststellungsbeschluss erfolgte bereits Mitte November 2011 der erste Spatenstich für das 12 Mio. EUR teure Projekt. Dazu waren der Verkehrsminister und Regierungspräsident Hermann Strampfer sowie viel politische Prominenz aus der Region vor Ort. In 2 ½ Jahren soll der Verkehr über das neue Brückenbauwerk auf der wichtigen Ost-West-Verkehrsachse im Süden des Landes rollen. Diese Straße hat vor allem einen hohen Anteil an Last- und Schwerlastverkehr. Mit diesem Projekt in Untermarchtal werden die Weichen des Landes in der Verkehrspolitik weiter fortgeführt. Erhalt und Instandsetzung sowie Ersatzbauten wie das Viadukt bei Untermarchtal sind dringend erforderlich. Das jetzige Viadukt war die erste Spannbetonbrücke im Land und seit ihrem Bau vor 60 Jahren haben sie 120 Mio. Fahrzeuge überquert, die neue Brücke muss 260 Mio. Autos und Lastwagen aushalten.

Wertschätzung vermittelt

Der Seniorennachmittag des CDU-Stadtverbandes Ehingen hat eine lange Tradition und auch dieses Jahr wurden etwa 300 Gäste in der Lindenhalle in Ehingen von vielen ehrenamtlichen Helfern verwöhnt und mit einem ansprechenden Programm unterhalten. Tradition ist es auch, dass ich zu den Senioren spreche und ihr Lebenswerk für unsere Gesellschaft würdige. Es ist wichtig, den älteren Menschen den ihnen gebührenden Platz zu geben, ihre Erfahrungen und Leistungen zu schätzen, zu respektieren und allen Dank auszusprechen. Das Alt-werden hat sich gewandelt und ich bin froh, dass es in unserem Kreis ein umfassendes Angebot mit ambulanter und stationärer Hilfe und Betreuung gibt. Unsere Gesellschaft braucht mehr denn je das Miteinander der Generationen, um die Herausforderungen im Alltag und im Beruf sowie in der Familie zu meistern. Dies sollte den Menschen noch mehr bewusst werden.

Region präsentiert sich

Mit einem starken Auftritt präsentierten sich die 13 Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Munderkingen in Stuttgart bei der Messe „Familie und Heim“. Es war die fünfte Auflage und wieder war die Bevölkerung sehr interessiert dabei. Über 300 Bürger waren mit drei Bussen der Firma Walk in die Landeshauptstadt gereist, auch die Bürgermeister waren bei der Messe vor Ort, bei der die Region Oberschwaben eine Woche lang mit Ständen und Aktionen um Besucher wirbt. Dass der Raum Munderkingen für Gäste viel an Natur und Kultur sowie an Gaumenfreuden zu bieten hat, wurde in Stuttgart überzeugend vorgestellt. Zum Programm gehörte auch dieses Jahr eine Kochshow, bei der ich als Landtagsabgeordneter mit Bürgermeister Dr. Michael Lohner aus Munderkingen, der zugleich Verbandsvorsitzender ist, dem Küchenchef des Klosters Untermarchtal, Stefan Wiele, assistierten. Kochen ist zwar nicht meine Stärke, doch die Aktion hat wieder Spaß gemacht. Saure Kutteln und Bratkartoffeln sowie Kraut und Majoranwürstchen wurden zubereitet und bei den Gästen fanden die Versucherle viel Lob. Die Kochshow war eine gute Gelegenheit, das Koster Untermarchtal mit seinen zahlreichen Einrichtungen und Angeboten näher kennen zu lernen. Umrahmt wurde das Gastspiel der VG Munderkingen musikalisch von den „Quetschfidelen“ aus Rottenacker, die mit Akkordeonmusik für Stimmung sorgten.

DRK feiert Geburtstag

Vor 125 Jahren wurde das Rote Kreuz in Ulm gegründet und dieses Jubiläum war Anlass für eine Feierstunde im Stadthaus, verbunden mit einem Aktionstag auf dem Ulmer Münsterplatz. Der Vorsitzende des DRK-Kreisverbandes Ulm, Dr. Götz Hartung, ging auf die lange Geschichte des DRK und die Arbeit zum Wohl der Menschen ein und diesen großartigen Einsatz, für den auch ich mich bedankte.

Blaubeuren stellt die Weichen

Bei einem Besuch in Blaubeuren führte ich mit Bürgermeister Jörg Seibold ein Gespräch über die geplante Erweiterung des Gewerbegebietes Blaubeuren-Seißen. Es ist der gewerbliche Entwicklungsschwerpunkt und würde weitere wirtschaftliche Impulse ermöglichen. Weil die Bundesstraße 28 und die Kreisstraße 7327 involviert sind, müssen umfassende Abstimmungen mit dem Regierungspräsidium und dem Alb-Donau-Kreis erfolgen. 2012 möchte Blaubeuren die Erweiterung des Gebietes realisieren. Derzeit laufen intensive Planungen und Grundstücksverhandlungen. Nach deren Resultat richtet sich die endgültige Trassenführung und die Kostenteilung.

Erwin Teufel in Untermarchtal

Im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung des Landesverbandes Historischer Bürgerwehren und Stadtgarden im Bildungshaus des Klosters Untermarchtal hielt der frühere Ministerpräsident Erwin Teufel einen Vortrag zum Thema „Europa“. Über die neuen Herausforderungen der Bundeswehr sprach der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn. Beide Vorträge waren sehr aktuell und fanden ein aufmerksames Publikum. Die Einladung von Landeskommandant Harald Neu dazu nahm ich gerne an.

Geld für Tierheime

Der Landwirtschaftsausschuss des Landtages hat sich mit der Situation der Tierheime beschäftigt und einen Antrag der CDU-Fraktion einstimmig angenommen. Demnach soll das Land die bisherige Förderung für den Bau oder die Sanierung von Tierheimen beibehalten, um den zum Teil erheblichen Sanierungsstau zu reduzieren. Als Vorsitzender des Gremiums habe ich mit dessen Mitgliedern die wertvolle Arbeit der Tierschutzvereine gewürdigt. 2010 und 2011 wurden der Bau oder die Sanierung von Tierheimen vom Land mit jeweils 1,1 Mio. EUR gefördert. Die Landesregierung strebt für die Zukunft in Abstimmung mit den Landkreisen und den Kommunen eine bedarfsorientierte Förderung an. Geschaffen werden soll die Funktion einer Landestierschutzbeauftragten, die direkt mit den Tierschutzverbänden zusammenarbeitet.

Land gibt mehr Fördermittel

Da passt es gut, dass der Landtag in Stuttgart für die Tourismuswerbung im nächsten Jahr mehr Geld zur Verfügung stellen will. Der Ausschuss für Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, dessen Vorsitzender ich bin, hat einen entsprechenden Antrag der CDU-Landtagsfraktion befürwortet. Demnach soll die Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg (TMBW) die gemeinsam mit regionalen Marketingorganisationen für das Urlaubsland Baden-Württemberg wirbt, 2012 mehr Mittel erhalten. Seit 2002 hat die TMBW jährlich eine institutionelle Förderung mit 3,5 Mio. EUR erhalten. Für Touristisch relevante Themen, wie beispielsweise das Genießerland Baden-Württemberg, sollen Konzepte entworfen und umgesetzt werden.

Weiteres Thema im Ausschuss für Ländlicher Raum und Verbraucherschutz war die Werbung für den Absatz regionaler Lebensmittel, der mit einer Reihe Aktivitäten, regionale Gütezeichen und Kooperationsprojekte wie beispielsweise die „Gläserne Produktion“ unterstützt wird. Eine zusätzliche Maßnahme ähnlich der niedersächsischen Auszeichnung regionaler Produkte mit dem Prädikat „Kulinarischer Botschafter“ hält die Landesregierung jedoch nicht für erforderlich. Generell halte ich es für wichtig, für regional erzeugte Produkte zu werben und damit die Ernährungswirtschaft im Land zu stärken. Mit regionalen Produkten ist immer auch ein Stück kultureller Identität verbunden, was für frühere Landesregierungen immer wichtig war.

Unterstützen will das Land die flächendeckende Gründung von Landschaftserhaltungsverbänden, also Vereinen, die im Bereich der Landschaftspflege aktiv sind. Deshalb sollen die Mittel für die Personalausstattung dieser Vereine aufgestockt werden, so hat dies der Landschaftsausschuss bekräftigt. Die Arbeit dieser Vereine wird ausdrücklich gelobt. Im Land werden derzeit sechs Verbände gefördert, sie erhalten bisher 50 % der Kosten für den Geschäftsführer erstattet, künftig sollen auch eineinhalb Stellen dafür finanziert werden.

Hauptversammlung des Gemeindetages

Bei einer Mitgliederversammlung des Gemeindetages, verbunden mit einer kommunalpolitischen Kundgebung, in Filderstadt wurden die Städte und Gemeinden im Land als Motoren des Wandels in den Blickpunkt gestellt. Präsident Roger Kehle hat grundsätzliche Ausführung über die Zukunft der Städte und Gemeinden in unserem Land gemacht und dem Ministerpräsident wegweisend widersprochen.

Neuer Landrat in Heidenheim

Aus dem Alb-Donau-Kreis und aus der CDU kommt der neue Landrat in Heidenheim. Thomas Reinhardt aus Beimerstetten wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt, er setzte sich mit 25 Stimmen gegen seinen Mitbewerber Frank Schied von den Freien Wählern durch, der 15 Stimmen verbuchte. Reinhardt tritt das Amt am 1. Februar 2012 an und wird Nachfolger von Hermann Mader, der nicht mehr kandidiert hatte. Reinhardt ist seit 2009 erster Landesbeamter in Heidenheim und Stellvertreter des Landrats. Zuvor war der Jurist im Umweltministerium und Innenministerium des Landes tätig. Bei der Kreis-CDU ist Reinhardt im Vorstand tätig, in Beimerstetten CDU-Ortsvorsitzender und für mich und weitere Freunde ein guter politischer Weggefährte.

Weihnachten und Jahreswechsel 2011/2012

Für heute grüße ich Sie herzlich und bedanke mich kurz vor dem Jahreswechsel für die Wegbegleitung und Unterstützung meiner Anliegen und meiner Arbeit.

Meinen außerordentlich inniger Dank will ich am Jahresende noch einmal allen CDU-Mitgliedern und allen meinen Unterstützern und Wegbegleiter und allen meinen Wählerinnen und Wählern bei der Landtagswahl am 27. März 2011 auf diesem Wege übermitteln. Sowohl bei der Landtagswahl aber auch beim Volksentscheid hatten wir in meinem/unserem Wahlkreis 65 - Ehingen – das landesweit beste Wahl- bzw. Abstimmungsergebnis.

Verbunden mit den Wünschen für eine besinnliche Adventszeit und ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie einem guten und friedlichen neuen Jahr 2012 wünsche ich Ihnen Allen alles Gute, Gesundheit Glück und Gottes Segen.